Am 21. Mai sollte Donald Trump im Oval Office eine Executive Order zur KI-Regulierung unterzeichnen. Die Stifte lagen bereit, die Kameras waren aufgebaut. Dann wurde die Zeremonie abgesagt — Stunden vorher.
Was war geplant?
Die Executive Order sollte einen freiwilligen Rahmen schaffen, in dem KI-Unternehmen ihre Frontier-Modelle bis zu 90 Tage vor der Veröffentlichung mit der US-Regierung teilen. Das Ziel: Cybersecurity-Risiken früher erkennen und bewerten.
Klingt nach einem vernünftigen Kompromiss. Aber genau daran scheiterte es.
Warum die Order scheiterte
Laut Berichten von CNN und der Washington Post gab es im Weißen Haus zwei unvereinbare Lager. Auf der einen Seite: die Pro-Innovation-Fraktion, die wollte, dass der Rahmen wirklich freiwillig bleibt. Auf der anderen: nationale Sicherheitsberater, die eine NSA-gestützte, klassifizierte Prüfung mit echten Durchsetzungsmechanismen forderten.
Trump selbst sagte dazu: ‘Gefiel mir nicht, bestimmte Aspekte davon. Ich denke, es steht dem im Weg — wir führen vor China, wir führen vor allen, und ich wollte nichts tun, das diesen Vorsprung gefährdet.‘
Was das bedeutet
Die Absage ist bezeichnend. Sie zeigt, wie schwer es ist, KI-Regulierung zu machen, wenn sich die eigene Regierung nicht einig ist, was sie eigentlich will.
Für Anthropic, OpenAI und Google ändert sich kurzfristig nichts — es gibt keine neue Verpflichtung. Aber die Unsicherheit bleibt. Niemand weiß, ob und wann eine überarbeitete Order kommt. Und die Diskussion über Frontier-Modell-Prüfungen verschwindet nicht einfach.
Die ironische Pointe: Erst im Mai hatte das Weiße Haus eine FDA-ähnliche KI-Prüfung angekündigt. Jetzt kann es sich nicht mal auf die deutlich weichere Version einigen.
Quellen: CNBC, Axios, Washington Post